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An das Bundesverfassungsgericht

Verfasst: Montag 15. Februar 2010, 17:02
von Todoroff
- - - - - - - - - P H I L O S O P H I S C H E S - I N S T I T U T
- - - - Dipl.-Mathematiker Georg Todoroff - Philosoph - Autor
- - - - - - - - - - - - - - - 78068 Bad Dürrheim
- - - - - - - - - - - - georg-todoroff@hotmail.com
- - - -Z U R - E H R E - D E I N E S - H E I L I G E N - N A M E N S
- - - - - - - - - - - - - V A T E R - I M - H I M M E L
- - - - - - -- - - - - - - - - http://www.g-todoroff.de
- - - - Wer angesichts des heutigen Erkenntnisstandes der Menschheit
- - - - - - - - - leugnet, daß Gott der Verfasser der Bibel ist, der
- - - - - - - - - - - - - - - - - leugnet 1 + 1 = 2.
- - - - Seine Zukunft ist die Hölle, der zweite Tod, kehrt er nicht um,
- - - - denn Gottesleugner leben und sterben wie das Vieh, dümmer
- - - - - - - - - - - - - als Ochse und Esel, sagt Gott,
- - - - - - - - - - - - dumm wie Ein-Stein, weil bereits
- - - - - - - - - - - - - tot in Gottes Lebensordnung,
- - - - - - - weshalb Gottlosigkeit die alleinige Ursache für den
- - - - - - - - - weltweiten Verfall unserer Zivilisation in
- - - - - - - - - - - - - - - Barbarei ist, lehrt Gott.
- - - - - - - - - - - - - - Hilf uns, Vater im Himmel
_____________________________________________________________

- - - - - - - - - - - - - - An das Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht
Präsidialrat
Postfach 1771
D-76006 Karlsruhe


- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -D A T U M
- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -15.02.2010

Evolutionstheorie ist grundgesetzwidrig


Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie sind hiermit aufgefordert, diese faschistische Ideologie Evolutionstheorie, um Welten von Wissenschaft entfernt, als grundgesetzwidrig zu geißeln, um das deutsche Volk vor seinem Untergang zu bewahren, das in Barbarei versinkt.
Die Evolutionstheorie degradiert den Menschen als Evolutionsprodukt zu einer biochemisch-elektrisch funktionierenden Maschine, seelen- und geistlos, und damit ohne jegliche (Menschen-)Würde, was Artikel 1 unseres Grundgesetzes widerspricht. Dieser verlogene Schwachsinn ist satanischen Ursprungs, so daß es bereits ein Kompliment ist, den Menschen als einen sprechfähigen Affen zu bezeichnen mit der Folge, daß immer mehr Ärzte verleitet werden, ihre Patienten, Politker ihr Volk, Eltern ihre Kinder, Bürger ihre Nächsten wie Maschinen zu behandeln, so daß allerorten ein nie gekannter Selbsthaß und eine nie gekannte Menschenverachtung (Faschismus) um sich greift, so daß die Zahl der Selbstmörder, Amokläufe, Kriege zum Zwecke der Friedenssicherung, Terroranschläge, Morde und Totschläge stetig steigt, und von allen Medien vorrangig das Fernsehen als heute primäre Verblödungsinstanz verkommt zur Befriedigungsanstalt primitivster Rachegelüste (Krimis und entsprechende Serien.).
Beweis für den Satanismus dieser Pseudowissenschaft:
1.
Materie (Gehirn oder sonstwas) vermag nicht Seele und Geist zu erzeugen, etwas nicht Materielles. Das widerspricht dem Energie-Erhaltungssatz.
2.
Selbstorganisation der Materie wurde noch nie beobachtet. Das sind nur Wahnvorstellungen von völlig verblendeten Fanatikern (Naturwissenschaftlern), die ihr ganzes Leben der Vernichtung ALLEN Lebens geweiht haben, worin die Menschheit JEDES JAHR eine Billion investiert, in Rüstung und Raumfahrt, mit der direkten Folge von einer Milliarde Hungernden und 20-40 Millionen Verhungernden jedes Jahr.
3.
Das Gehirn des Menschen, das zentrale Nervensystem, also ein System von Nerven, kann unmöglich das Denkende sein, wie es diese FMF (Fundamentalistische MaterieFanatiker, Professoren und Doktoren) in ihrer hoffnungslosen Verblödung verbrecherischerweise propagieren, denn andernfalls würde mein Computer mit den Drähten rechnen. Das ist bloß albern, aber keine Wissenschaft.
4.
Die Zahl der möglichen Mutationen (DNS) ist so groß, daß sie tausend Bücher zu je tausend Seiten nicht fassen. Die Zahl der Atome des Weltalls ließe sich in zwei Zeilen schreiben, kennten wir sie (genau). Deshalb kann es Evolution nur dann gegben haben, wenn in jeder Sekunde, die das Unversum existiert, es mehr Mutanten gegeben hätte als es Atome im Weltall gibt. Das ist keine Wissenschaft, sondern verlogener Schwachsinn, erfunden vom Teufel selbst, wie auch die spezielle und die allgemeine Relativitätstheorie und die Urknalltheorie - siehe http://www.g-todoroff.de.
5.
Jede Zelle des Menschen enthält das gesamte Erbgut, also das der befruchteten Eizelle und jeder Stammzelle. Aus den Stammzellen entwickeln sich ALLE Zellarten (Hirn-, Herz-, Nieren-, Leberzellen usw.). Das beweist: Das Erbgut hat keinen Einfluß auf die Zellenart, also nicht auf das Organ, folglich auch nicht auf den Organismus. Gott formt den Menschen im Mutterleib. Gott ist in allem, sagt Gott. Das Erbgut bestimmt nicht das Lebewesen.
6.
Materie kann kein Leben erzeugen. Seit über hundert Jahren wird vergeblich versucht, Materie zur Lebenserzeugung zu bewegen. Es ist unmöglich. Das beweist Gott, den Schöpfer allen Lebens, und die Hirnrissigkeit der Evolutionstheorie.
7.
Der Mensch stammt nicht vom Affen ab und hat auch keine gemeinsamen Vorfahren mit diesem Viehzeug. Solch einen unglaublichen Unfug propagieren nur Verbrecher und glauben nur Vollidoten, HIV-Club-Mitglieder, Club der HalbIintelligenten und Verbrecher/Vollidoten.
8.
Die Widersprüche der Evolutionstheorie sind endlos, denn Gott offenbart sich in allen Seinen Werken, so daß JEDE(!) Pflanze und JEDES(!) Tier und JEDER(!) Mensch Gott beweist und damit die Falschheit der Evolutionstheorie. Naturwissenschaft und Bibel schließen einander aus wie Feuer und Wasser. Naturwissenschaftler sind entweder Gotteshasser oder Verräter Jesu. Ihre Zukunft ist die Hölle, kehren sie nicht um.
Es gibt keine Naturgesetze!
http://www.gtodoroff.de/naturges.htm
q.e.d.


A L L E S
- L I E B E
georg todoroff

Nur in der
Liebe ist Leben.

1 Johannes 4,16
Gott ist die Liebe, und wer in der Liebe bleibt, bleibt in Gott,
und Gott bleibt in ihm.


Jesus Christus
ist die Mensch gewordene Liebe Gottes.

Jesus Christus
starb für uns, damit wir für Ihn leben.

Es beginnt mit
Liebe, mit der Liebe zur Wahrheit,
um in der
Liebe, Gott, zu enden.

Re: An das Bundesverfassungsgericht

Verfasst: Montag 15. Februar 2010, 19:09
von Blumenblattflügel
Bitte veröffentlichen Sie auch die Antwort (ungekürzt).

Re: An das Bundesverfassungsgericht

Verfasst: Mittwoch 17. Februar 2010, 14:45
von bartelgrant
glauben sie wirklich, dass ein text mit soviel schimpfworten und von ihnen erdachten neologismen bei der petitionsstelle überhaupt ernstgenommen wird?

Re: An das Bundesverfassungsgericht

Verfasst: Mittwoch 17. Februar 2010, 15:18
von Elrik
bartelgrant hat geschrieben:glauben sie wirklich, dass ein text mit soviel schimpfworten und von ihnen erdachten neologismen bei der petitionsstelle überhaupt ernstgenommen wird?
Warum denn nicht? So wie Sie können das alle sehen, aber werden sie es auch?

Re: An das Bundesverfassungsgericht

Verfasst: Mittwoch 17. Februar 2010, 20:19
von Elrik
bartelgrant hat geschrieben:HÄ?
Sind Sie ein Affe aus der Familie der HÄ's? Sie wissen eben nicht alles, können nicht vorhersagen wie ein anderer reagieren wird, wenn er das liest. Sie wissen nur was Sie sich von der Evolutionstheorie wünschen, ansonsten würde es niemanden interessieren, wenn es die Evolutionstheorie nicht mehr gäbe. Haben Sie spaß dran mich zu verscheißern?

Re: An das Bundesverfassungsgericht

Verfasst: Mittwoch 17. Februar 2010, 22:32
von Todoroff
Armer Irrer bartelgrant
glauben sie wirklich, dass ein text mit soviel schimpfworten
welche sind das?
und von ihnen erdachten neologismen
z.B.?
bei der petitionsstelle
welche meinen Sie?
überhaupt ernstgenommen wird?
Menschen zum Lachen zu bringen, ist eine Kunst.
Sie sind darin Meister, weil Sie eine einzige Witzfigur sind. Da kann ich Ihnen nicht das Wasser reichen.

Mt 25,41
Dann wird Jesus Christus Sich auch an die auf der linken Seite wenden und zu ihnen sagen: Weg von Mir, ihr Verfluchten, in das ewige Feuer, das für den Teufel und seine Engel bestimmt ist.

Re: An das Bundesverfassungsgericht

Verfasst: Freitag 19. Februar 2010, 11:02
von bartelgrant
Menschen zum Lachen zu bringen, ist eine Kunst.
Sie sind darin Meister, weil Sie eine einzige Witzfigur sind. Da kann ich Ihnen nicht das Wasser reichen.
Wie jedes Kind weiss ist Humor eine subjektive Sache. Daher kann ich das gleiche über sie sagen... ebenso wie ca 80% der Leute, die dieses Forum je besucht haben.^^
Trotzdem danke für das Lob ihrerseits.
welche sind das?
Ich muss zugeben es sind diesmal nicht wirklich Schimpfworte; aber dennoch Ausdrücke, die dem Leser als unhöflich, unverschämt und diffamierend aufstoßen:
"verlogene Schwachsinn"
"Verblödungsinstanz"
"Hirnrissigkeit"
"Solch einen unglaublichen Unfug propagieren nur Verbrecher und glauben nur Vollidoten, HIV-Club-Mitglieder, Club der HalbIintelligenten und Verbrecher/Vollidoten."

Auch selbst im ersten Satz stehen so viele Ausdrücke, die alles andere als zuvorkommend sind. Auch fehlt jede Distanz von Ihnen zum Thema. Dabei sollte man bei solchen Briefen für gewöhnlich möglichst Rational und mit wenig Wertung schreiben.
bei der petitionsstelle
welche meinen Sie?
Ich wusste kein anderes Wort für den EMPFÄNGER des Briefes. Also das Verfassungsgericht.
und von ihnen erdachten neologismen
z.B.?
Im Briefkopf:
"dumm wie Ein-Stein"
Im Brieftext:
"HIV-Clubmitglieder"
"FMF (Fundamentalistische MaterieFanatiker"
ich gebe zu normaler schreiben sie mehr von diesem Kram
Es gibt keine Naturgesetze!
Ich glaub auch, dass dieser Satz (um mal einen kurzen als Beispiel für fast jeden Satz zu nehmen!)
in einer naturwissenschaftlich-geprägten, vorwiegend atheistischen oder agnostischen Gesellschaft keinnen Anklang findet.
Sie müssen ja bedenken, dass sie Argumente für ihre Beschwerde brauchen, die rational, logisch und höflich sind.
Auch der Empfänger des Briefes, der vermutlich nicht ihre Meinung teilt und wahrscheinlich auch ein Gottloser ist, wird den Text nicht ernstnehmen.
Aus den selben Gründen wie ich.
Denn der Inhalt und die Ausdrucksweise ist sehr offensiv und mit starker Wertung, sodass der Leser schnell den Inhalt und seine Argumente in den hintergrund zieht und sich darüber lustig macht, mit welchem Enthusiasmus sie ihren Gott-Kram verzapfen.
Ich kann ihnen als Beispiel für so denkende mich und alle mir persönlich bekannten Personen nennen.

Re: An das Bundesverfassungsgericht

Verfasst: Freitag 19. Februar 2010, 12:24
von Todoroff
Armer Irrer bartelgrant
Wie jedes Kind
also Sie
weiss ist Humor eine subjektive Sache. Daher kann ich das gleiche über sie sagen... ebenso wie ca 80% der Leute, die dieses Forum je besucht haben.
Ah, noch ein gott - wie schön. Waren es nicht nur 79%?
welche sind das?
Ich muss zugeben es sind diesmal nicht wirklich Schimpfworte; aber dennoch Ausdrücke, die dem Leser als unhöflich, unverschämt und diffamierend aufstoßen:
Ihnen, einem sprechfähigen, infantilen Affen! Na und?
"verlogene Schwachsinn"
"Verblödungsinstanz"
"Hirnrissigkeit"
"Solch einen unglaublichen Unfug propagieren nur Verbrecher und glauben nur Vollidoten, HIV-Club-Mitglieder, Club der HalbIintelligenten und Verbrecher/Vollidoten."
Sind wir schon wieder so weit, daß keiner mehr die Wahrheit sagen darf?

Auch selbst im ersten Satz stehen so viele Ausdrücke, die alles andere als zuvorkommend sind.
Ach so! Sie behandeln so eine Faschistensau wie Hitler zuvorkommend - nobel oder saublöd und verbrecherisch? Was meinen Sie? Immerhin hat dieser Abschaum erst die zehnfache Vernichtungsquote des zweiten Weltkrieges erreicht. Das ist doch human - oder etwa nicht?
Auch fehlt jede Distanz von Ihnen zum Thema. Dabei sollte man bei solchen Briefen für gewöhnlich möglichst Rational und mit wenig Wertung schreiben.
Sehr lustig - ein sprechfähiger Affe weiß, was man sollte, bar jeglicher Moral und Ethik.
Es gibt keine Naturgesetze!
Ich glaub auch, dass dieser Satz (um mal einen kurzen als Beispiel für fast jeden Satz zu nehmen!)
in einer naturwissenschaftlich-geprägten, vorwiegend atheistischen oder agnostischen Gesellschaft keinnen Anklang findet.
ach nee, darauf wäre ich ja nie gekommen. Es sind aber nur 2,3% so blöd wie Sie. Und nun? Stört doch nicht, wenn man sich selbst zum Maßstab macht. Unter Hitler wäre ich tot und Sie etabliert.
Sie müssen ja bedenken, dass sie Argumente für ihre Beschwerde brauchen, die rational, logisch und höflich sind.
Warum muß ich das?
Auch der Empfänger des Briefes, der vermutlich nicht ihre Meinung teilt und wahrscheinlich auch ein Gottloser ist, wird den Text nicht ernstnehmen.
Aus den selben Gründen wie ich.
Korrekt
Denn der Inhalt und die Ausdrucksweise ist sehr offensiv und mit starker Wertung, sodass der Leser schnell den Inhalt und seine Argumente in den hintergrund zieht und sich darüber lustig macht, mit welchem Enthusiasmus sie ihren Gott-Kram verzapfen.
sagen Massenmörder und Nazischweine, Abschaum der Menschheit.
Ich kann ihnen als Beispiel für so denkende
auch da irrt kleines dummes Besserwisserchen. Es kann nicht denken. Affen denken nicht, auch nicht sprechfähige.
mich und alle mir persönlich bekannten Personen nennen.
Logisch - unter Menschen dürfen Sie sich nicht aufhalten.

Römer 1,18-21
Der Zorn Gottes wird vom Himmel herab offenbart wider alle Gottlosigkeit und Ungerechtigkeit der Menschen, die die Wahrheit durch Ungerechtigkeit niederhalten. Denn
was man von Gott erkennen kann, ist ihnen offenbar; Gott hat es ihnen offenbart. Seit Erschaffung der Welt wird Seine unsichtbare Wirklichkeit an den Werken der Schöpfung mit der Vernunft wahrgenommen, Seine ewige Macht und Gottheit. Daher sind sie unentschuldbar. Denn sie haben Gott erkannt, Ihn aber nicht als Gott geehrt und Ihm nicht gedankt. Sie verfielen in ihrem Denken der Nichtigkeit, und ihr unverständiges Herz wurde verfinstert.

Nur Viehzeug ist vernunftlos, also sprechfähige Affen, und können deshalb von der realen Existenz Gottes nichts wissen. Nicht nur ihr "denken" ist nichtig, sondern sie selbst. Mit dem zweiten Kommen von Jesus Christus werden sie hinweggefegt.

Römer 2,8-11
Not und Bedrängnis wird jeden Menschen treffen, der das Böse tut; Herrlichkeit, Ehre und Friede werden jedem zuteil, der das Gute tut, denn Gott richtet ohne Ansehen der Person.

Sprüche 1,7
Gottesfurcht ist der Anfang der Erkenntnis, nur Toren verachten Weisheit und Zucht.

also z.B. Sie und Ihr gesamter Feundeskreis, arme Irre.

Re: An das Bundesverfassungsgericht

Verfasst: Freitag 19. Februar 2010, 19:18
von bartelgrant
unglaublich, was sie sich alles für schimpfworte nur für meine Person ausdenken.
Dabei kennen sie mich garnicht. Nur durch das, was hier steht und die von ihnen mit dem Löffel gegessene Weisheit, scheint ihnen das Recht gegeben mich auf primitvste Weise zu beschimpfen.
Ah, noch ein gott - wie schön. Waren es nicht nur 79%?
O Mann!!! Das war doch nur eine Schätzung oder ein Bild. Das sieht man doch spätestens ab dem "ca.", das ich davor schrieb.
Ich wollte dadurch nicht meine Intelligenz oder mein Wissen preisen. Ich wollte lediglich anschaulich verdeutlichen, dass der Großteil der Forumsbesucher nur hier ist, um sich über Sie lustig zu machen.
Es sind aber nur 2,3% so blöd wie Sie
Das wären dann ja schonmal 16.000.000 Menschen. Und seien Sie gewiss... nach Ihren Kriterien sind es 30mal soviele.
Logisch - unter Menschen dürfen Sie sich nicht aufhalten.
(Ironischer weise führt dieser Gedanke zu Rousseaus Kulturkritik.)
Stimmt jetzt wo Sie's sagen fällt mir auf, dass mich alle Menschen in meiner Nähe hassen und dass ich sie verderbe...

Re: An das Bundesverfassungsgericht

Verfasst: Dienstag 23. Februar 2010, 12:14
von Todoroff
Armer Irrer bartelgrant
unglaublich, was sie sich alles für schimpfworte nur für meine Person ausdenken.
Armer Irrer - ich beschimpfe Sie nicht, das sind Sie in Ihrer hier zur Schau getragenen Dummheit gar nicht wert - ich kommentiere und spiegle Ihr Idiotengeschreibsel.
Dabei kennen sie mich garnicht. Nur durch das, was hier steht und die von ihnen mit dem Löffel gegessene Weisheit, scheint ihnen das Recht gegeben mich auf primitvste Weise zu beschimpfen.
Sie kotzen uns hier stetig Ihre vollkommen seelische und geistige Verkommenheit vor die Füße und Sie wissen nicht, warum Sie das tun. Armer Irrer, du kleines dummes Besserwisserchen pubertierst hier so vor dich hin, weil du noch keine 20 bist und deshalb die Forumsregeln verletzt. Verschwinde.

Ich wollte lediglich anschaulich verdeutlichen, dass der Großteil der Forumsbesucher nur hier ist, um sich über Sie lustig zu machen.
Das weiß ich, armer Irrer. So runtergekommen seid eben ihr Gottlosen in eurem abscheulichen Sein. Ihr kennt nur Menschenverachtung. Doch all dieser Abschaum wird morgen in die Hölle gespült - dort darf sich dann jeder über jeden lustig machen. Das wird ein Spaß, sich gegenseitig hundertmal zu Tode zu foltern. Au ja, da muß man doch dabeigewesen sein. Sonst hat man ja das wesentliche verpaßt, gelle.
Es sind aber nur 2,3% so blöd wie Sie
Das wären dann ja schonmal 16.000.000 Menschen. Und seien Sie gewiss... nach Ihren Kriterien sind es 30mal soviele.
Stimmt, nach Gottes Kriterien, das sind auch meine, sind es weit über 99%.

Stimmt jetzt wo Sie's sagen fällt mir auf, dass mich alle Menschen in meiner Nähe hassen und dass ich sie verderbe...
Na, Einsicht ist der erste Weg zur Besserung, heißt es. Aber Sie müssen ja wieder mal eine Ausnahme bilden.
Wünschen auch Sie verbannt zu werden oder hören Sie freiwillige auf, uns hier Ihren Faschismus vor die Füße zu kotzen?

Hiob 14,12
So legt der Mensch sich hin, steht nie mehr auf; die Himmel werden vergehen, eh´ er erwacht, eh´ er aus seinem Schlaf geweckt wird.

Re: An das Bundesverfassungsgericht

Verfasst: Samstag 27. Februar 2010, 15:24
von Indigo

Re: An das Bundesverfassungsgericht

Verfasst: Samstag 27. Februar 2010, 15:42
von Elrik
Über die Evolutionstheorie ärgere ich mich nicht, denn die Relativitätstheorie liegt der Urknalltheorie weil realitätsfern zugrunde, folgich ist und bleibt der Urknall unbewiesen, gegenstandslos. Und ohne Urknall keine Evolution. Wir brauchen auch nicht zu würfeln um die Würfel für oder gegen die Evolution sprechen zu lassen, denn das ist genauso unwissenschaftlich wie die Evolutionstheorie selbst, außer dass Würfel bewegt werden, wie alles das entsteht entstehend bewegt, erschaffen wird, statt sich zu entwickeln, statt sich zu formen. Selbst ein Stein macht sich nicht selbst, sondern wird gemacht und wurde gemacht. Und von wem wenn nicht von Gott, statt vom Zufall, statt von Kausalität?

Re: An das Bundesverfassungsgericht

Verfasst: Samstag 27. Februar 2010, 17:51
von Todoroff
Antwort des BVG

Der erwartete Standard (ein Vordruck mit geringen speziellen Einlassungen, liegen mir schon mehrere vor).


Bundesverfassungsgericht
- Präsidialrat -


Aktenzeichen: AR 1251/10
Bearbeiterin: Frau Welsch

Datum: 24.02.2010

Ihr Schreiben vom 15. Februar 2010, hier am 17. Februar 2010 eingegangen
1 Merkblatt



Sehr geehrter Herr Todoroff,

das Bundesverfassungsgericht kann nur im Rahmen seiner durch Gesetz festgelegten Zuständigkeit tätig werden. Danach kann der einzelne Bürger das Bundesverfassungsgericht lediglich mit der Verfassungsbeschwerde anrufen, die Sie ersichtlich nicht erheben wollen. Gleichwohl ist zu Ihrer näheren Information über die Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Verfassungsbeschwerde ein Merkblatt beigefügt.

Wie Sie daraus u.a. ersehen, kann eine Verfassungsbeschwerde nur gegen Hoheitsakte, etwa eine mit weiteren Rechtsmitteln nicht mehr anfechtbare gerichtliche Entscheidung, erhoben werden. Das Verhalten einzelner Personen oder angehöriger von Behörden kann grundsätzlich nicht unmittelbar Gegenstand eines Verfassungsbeschwerdeverfahrens sein. Einen zur Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde notwendigen Hoheitsakt haben Sie weder vorgelegt noch seinem Inhalt nach ausreichend genau bezeichnet.

Eine Verfassungsbeschwerde gegen Gesetze oder einzelne gesetzliche Vorschriften kann nur innerhalb eines Jahres seit deren Inkrafttreten und nur dann erhoben werden, wenn der Beschwerdeführer durch das Gesetz oder die einzelne gesetzliche Vorschrift unmittelbar, selbst und gegenwärtig, also ohne einen konkreten Anwendungsakt, in seinen verfassungsmäßig garantierten Rechten verletzt worden ist (vgl. Abschnitt III Ziff.3 des Merkblatts). In Ihrem Schreiben vom 15. Februar 2010 wenden Sie sich gegen die "Evolutionstheorie". Bei dieser handelt es sich um keine Gesetz, welches mit der Verfassungsbeschwerde angegriffen werden könnte.

Außerhalb eines Verfassungsbeschwerdeverfahrens hat das Bundesverfassungsgericht keine Möglichkeit, auf Eingabe Einzelner hin tätig zu werden. Insbesondere kann es insoweit nicht in das Verfahren anderer Behörden oder Gerichte eingreifen und diesen Weisungen erteilen. Auch ist es grundsätzlich nicht befugt, einem ihm vorgetragenen Sachverhalt allgemein zu überprüfen und hierzu Stellungnahmen abzugeben oder Rechtsauskunft zu erteilen.

Daher ist von einer förmlichen Behandlung der Verfassungsbeschwerde abgesehen worden (vgl. §§60,61 GOB VerfG).

Es wird gebeten, die Rechtslage zu überprüfen und gegebenenfalls mitzuteilen, ob die Verfassungsbeschwerde gleichwohl aufrechterhalten wird.

Mir freundlichen Grüßen

Im Auftrag
Dr. Hiegert
Ministerialrat

Beglaubigt
....
Regierungsangestellte